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Phönix versus Schwarzer Mann – welches Wasser löscht den brennenden Adler?


Es war ein Paukenschlag. Als am Sonntag Abend um 18.00 Uhr die ersten Hochrechnungen über den Bildschirm flackerten wurde Deutschland Zeuge von einem politischen Erdbeben, welches sich im einwohnerstärksten Bundesland der Bundesrepublik Deutschlands ereignete. 40 Jahre lang war Nordrhein-Westfalen fest in der Hand der SPD. Ähnlich wie die CSU Bayern, so hatten die Genossen NRW in ihrer Hand. Und auch so muss diese Niederlage der SPD anzusehen sein, als ob die CSU in Bayern die Macht an die Roten verlieren würde. Fast unglaublich. Aber eben nur fast. Denn letztes Wochenende hat die SPD ihre Macht in „ihrem“ NRW verloren. Richtig, nicht die CDU hat diese Landtagswahl gewonnen, sondern die SPD hat sie verloren. Es ist dieser verdammte Bundestrend, der die Landes-SPD überall mit runter reißt. Ob vor einigen Wochen in Schleswig-Holstein oder eben jetzt in NRW, die Wahl wurde nicht wegen mangelnder Kompetenz der Länderregierungen verloren, sondern wegen dem Missmut, den die Bürger der Bundespartei gegenüber hegen.

Und die eigentliche Sensation war am gestrigen Sonntag nicht wirklich die Niederlage der SPD. Nein, die hatte sich in den letzten Wochen bereits abgezeichnet. Zwar schien es in den letzten Tagen vor der Wahl noch einmal spannend zu werden - zumindest suggerierten einige unoffizielle Wahlumfragen ein spannendes Kopf-an-Kopf-Rennen (vielleicht war dieser klare Sieg insofern dann doch eine Überraschung) - aber eine Sensation war der Sieg der CDU somit doch nicht mehr ganz. Vielleicht wäre er es gewesen, wenn nicht wenige Minuten nach den Hochrechnungen ein Mann vor die Kameras getreten wäre und eine Nachricht verkündete, die alles andere in den Schatten stellte. Kurz nachdem das Desaster der Koalition in NRW feststand, verkündete der Vorsitzende der SPD, Franz Müntefering, dass die Regierungskoalition in Berlin (SPD und Grüne) Neuwahlen zum deutschen Bundestag noch in diesem Herbst anstreben würden. Die Bombe war geplatzt. Damit konnte keiner rechnen. Somit hatten es die SPD-Strategen geschafft, selber die Schlagzeilen zu bestimmen. Nicht die Niederlage der SPD war am darauf folgenden Montag der Reißer aller Schlagzeilen, sondern die Ankündigung über die Neuwahlen.

Dabei kam die Initiative dazu anscheinend direkt vom Kanzler selber. Von Gerhard Schröder, dem „Medienkanzler“. Das Schröder ein Naturtalent in politischem Schach ist, zeigt er immer wieder. Er hat ein Händchen dafür, zur richtigen Zeit die richtige Eingebung zu haben. Und er kann pokern. Jetzt pokert er hoch. Es geht um alles!

Mit der Ankündigung die Bundestagswahlen auf dieses Jahr vorzuziehen hat Schröder die Initiative übernommen. Bevor die Opposition (CDU, FDP) daran denken konnte einen Sturz von Rot-Grün zu fordern, da hatte der Kanzler bereits von sich aus diesen Schritt angekündigt. Damit hat er die CDU natürlich auf dem falschen Fuß erwischt. Konzeptlos und ohne Kanzlerkandidat muss diese erst einmal ihren eigenen Standpunkt und ihre Pläne und Ziele definieren. Bisher war es für die Opposition ganz einfach, sie konnte alles blockieren und einfach gegen alles sein, was von der Regierung ausging. Nun aber stehen sie von 0 auf 100 mitten im Wahlkampf und müssen Gegenkonzepte vorlegen, mit denen sie die Bürger überzeugen können. Vielleicht ist das die Chance, die Rot-Grün noch hat. Denn dort hat man schon vor einigen Wochen damit begonnen sich neu zu positionieren. Mit der Kapitalismuskritik und dem Schrei nach mehr Sozialität und Solidarität trifft man eigentlich genau den Nerv der ewig jammernden Deutschen. Da muss die CDU erst einmal eine Idee finden, mit der sie überzeugen kann. Denn stellen sie sich voll hinter den Kapitalismus werden sie besonders auf Abscheu und Ablehnung im Osten Deutschlands stoßen. Dort herrscht die Meinung, dass seit der Einführung des Kapitalismus, d.h. seit der Wiedervereinigung, alles bergab ging. In die gleiche Kerbe wie die SPD können sie allerdings auch nicht schlagen, würde dies doch einer Zustimmung gleich kommen.

Zur Zeit ist es wohl wirklich leicht in der Opposition zu sein. Reformen, die Opfer verlangen sind immer unpopulär. Aber es führt im Moment kein Weg an diesen Reformen vorbei. Dass das eine oder andere Missgeschick dabei unterlief ist da unerheblich. Die Deutschen sind verwöhnt und jammern immerzu auf höchstem Niveau. Kommt dann jemand und will etwas weg kürzen, ist der Aufschrei da. Aber es gibt keine Alternativen, will man Deutschland eine gute Zukunft ebnen. Eigentlich sind diese Reformen, wie sie von der momentanen Bundesregierung gestemmt werden, längst überfällig Und genau deswegen ist es wichtig, dass man den Menschen in Deutschland dieses auch klar macht. Natürlich heißt das, dass jeder etwas zurückstecken muss. Verglichen mit anderen Ländern leben wir auf einem solch hohen Niveau und nehmen dies selber schon gar nicht mehr wahr.

Ich möchte ja wirklich sehen, wie eine CDU-Regierung die letzten Jahre gestemmt hätte. Wie sie Reformen durchgebracht hätte ohne jemanden weh zu tun. Glaubt denn wirklich jemand, dass es mit einer Janosch-Tigerenten-Regierung (Schwarz-Gelb) besser gelaufen wäre?

Und wenn sich Deutschland innenpolitisch in den vergangenen Jahren nicht weit verbessert hat, so hat es dies außenpolitisch ganz bestimmt getan. Hat Schröder Deutschland mit seiner konsequenten Haltung während der letzten Jahre nicht in die Weltspitze geführt?! Deutschland ist außenpolitisch selbstständig und erwachsen geworden. Vorbei die Zeiten, in denen man sich blind immer den USA angeschlossen hat. Dass Deutschland mittlerweile einen ständigen Sitz im UN-Sicherheitsrat fordert, zeugt von dem neuen gesunden Selbstbewusstsein, dass diese Nation an den Tag legt. Deutschland möchte sich für den Frieden engagieren. Aktiv. Und dies alles ist der Verdienst zweier Männer: des deutschen Bundeskanzlers Gerhard Schröder und seines Außenministers und Stellvertreters Joschka Fischer. Nicht auszudenken, was geschehen wäre, wenn in den vergangenen Jahren eine CDU-Regierung unter einer Angela Merkel als Kanzlerin das Sagen gehabt hätte. Deutschland wäre sicherlich zusammen mit den USA und Großbritannien in den Irak-Krieg gezogen und hätte tausende von Menschenleben mit zu verantworten, von den eigenen Opfern und dem geschädigten Ansehen ganz zu schweigen. Brennende Deutsche Flaggen.

Man sollte nicht alles schlecht machen, was in der Rot-Grünen-Bundesregierung alles geschieht. Natürlich sind die einen oder anderen Nieten dabei. Und natürlich fallen auch falsche Entscheidungen. Aber war das nicht schon immer so? Glaubt denn wirklich jemand, dass unter Schwarz-Gelb alles anders gelaufen wäre? Hartz IV zum Beispiel, das ist nicht nur ein Werk der Koalition, dieses Projekt wurde von allen getragen, auch von der Opposition. Das sollte man nicht vergessen! Und auch wenn einiges dumm gelaufen ist, Merkel und Westerwelle sollen doch erst einmal zeigen, dass sie mehr Kompetenzen besitzen schlagkräftigere Konzepte besitzen und besser agieren können.

Jetzt liegt es an den Bürgern der Bundesrepublik Deutschland. Konnten Sie bisher Rot-Grün immer wieder eins auswischen, so müssen sie sich klar werden, dass die nächste Wahl im kommenden Herbst ernst ist. Sie müssen sich bekennen. Es geht um die Zukunft Deutschlands. Und es geht darum, welche Partei und welche Regierung den Kraftakt besser stemmen kann. Will man einen (sehr) billigen Abklatsch einer Condolezza Rice (wobei dieser Vergleich für Merkel ja noch geradezu ein Kompliment ist und das will schon was heißen) als Bundeskanzlerin mit einem Bayern-Cowboy als womöglichen Repräsentanten Deutschlands oder möchte man dem Gespann der schillernden Staatsmänner Schröder und Fischer eine zweite Chance geben? Man sollte sich die Entscheidung sehr gut überlegen. Keine Schnellschüsse. Keine Kurzschlussreaktionen. Kein blindes drauf-los-wählen. Noch ist alles offen. Noch haben wir alles selber in der Hand. Jeder einzelne. Jede Stimme zählt!



bluejax

Erfurt, den 24. Mai 2005

24.5.05 16:15
 


bisher 1 Kommentar(e)     TrackBack-URL


500 beine la-la-la the life go / Website (24.5.05 16:22)
das wird viel zu selten erwähnt,
dass wir unter einer cdu/fdp-regierung im
irak mitmarschiert wären,
gegen den willen der bevölkerung.
du hast recht: wer in der opposition ist
im moment, ist auf der sicheren
seite. (also die spd demnächst)

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